Schubkarrenweise Unterschriftenlisten zur Rettung des urbanen Grüns!
München, 9. Januar 2023 – In der stark wachsenden Isar-Metropole steigt zunehmend der Druck auf Grünflächen. Immer knapper werdende Flächen stehen Begehrlichkeiten von Investoren und Stadtplanung gegenüber. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ wollen daher die noch verbleibenden Grünflächen in der Stadt retten und vor Umwidmung in Bauland bewahren.
Am heutigen Montag hat der Trägerkreis, bestehend aus der Bürgerinitiative „Grünflächen-erhalten.de“, der ÖDP München sowie den Münchner Parents4Future, mehrere Schubkarren voller Unterschriftenlisten ins Kreisverwaltungsreferat gebracht. Damit wurden ca. 60.000 gesammelte Unterschriften an die Stadt übergeben. Das Bürgerbegehren wird insgesamt von knapp 60 Organisationen unterstützt – u. a. dem Landesbund für Vogelschutz, dem Bund Naturschutz sowie Green City.
„Die Resonanz und der Rückhalt in der Stadtbevölkerung ist enorm. Der Erhalt unserer wertvollen Grünflächen ist zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern eine Herzensangelegenheit“, so Tobias Ruff, ÖDP-Stadtrat und einer der beiden Sprecher des Bürgerbegehrens. „Die Menschen wissen, wie entscheidend das urbane Grün für Mikroklima und Artenvielfalt, für Naherholung und Lebensqualität in der Stadt ist.“
München ist bereits die am stärksten versiegelte Großstadt Deutschlands. Das Bürgerbegehren richtet sich auch gegen die Argumentation der Stadtverwaltung, wonach die Grünflächen mehr würden: „Der offiziell steigende Anteil der Grünflächen im Flächennutzungsplan entsteht lediglich durch Umwidmung von Grünland in Grünflächen“, erklärt Stefan Hofmeir, Initiator und Sprecher des Bürgerbegehrens. „Bestes Beispiel ist das Gelände der Prinz-Eugen-Kaserne: Vor der Bebauung war das Gelände als ‚Sondernutzung Landesverteidigung‘ im Flächennutzungsplan verzeichnet. Durch die Bebauung und die damit verbundene Anlage von beispielsweise Spielplätzen und Wiesen wurden diese nun als zusätzliche Grünflächen verzeichnet. Rechnerisch mag dadurch der Anteil an Grünflächen in München steigen, in Wahrheit aber steigt der Versiegelungsgrad.“
„Gerade Familien wissen, wie wichtig die fußläufig erreichbaren städtischen Grünflächen sind. Das Grün um die Ecke bietet die Möglichkeit für Entspannung, Sport und Naherholung – essenziell für die psychische und physische Gesundheit unserer Kinder“, bekräftigt Elisabeth Frank von den Parents4Future München.
Beim KVR werden die eingereichten Unterschriften nun einzeln auf Gültigkeit geprüft und gezählt. Damit es zum angestrebten Bürgerentscheid kommen kann, werden knapp 34.000 gültige Unterschriften (entspricht 3 % der Kommunalwahlberechtigten) benötigt. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass Unterschriften für ein Bürgerbegehren nicht online gesammelt werden dürfen, sondern nur Unterschriften im Original mit lesbarer Adresse inkl. ausgeschriebenem Vornamen und angegebenem Geburtsdatum gültig sind.
Über Grünflächen-erhalten.de
2016 wurden Pläne bekannt die Truderinger Unnützwiese zu bebauen. Engagierte Bürgerinnen und Bürger setzten sich damals erfolgreich für den Erhalt der beliebten Naherholungsfläche ein (nähere Infos unter www.rettet-die-unnuetzwiese.de). Dieser Erfahrung entsprang das Anliegen, Parks und Grünanlagen in München zukünftig besser vor Bebauung zu schützen und dauerhaft zu erhalten. Nach erfolgreichen Bürgerbegehren zur Rettung des urbanen Grüns in Hamburg und Berlin wollen die Initiatoren des Münchner Bürgerbegehren auch hier dieses Ziel zum Erfolg führen.
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Sprecher des Bürgerbegehrens: Stefan Hofmeir und Tobias Ruff
